Offener Brief an den Internationalen Strafgerichtshof
An den Internationalen Strafgerichtshof (ICC)
Betrifft: Die Ankündigung des Gerichtshofs, eine formelle Untersuchung gegen Israel wegen angeblicher „Kriegsverbrechen“ während der Militäroperation der israelischen Verteidigungsstreitkräfte im Jahr 2014 „Operation starker Fels” einzuleiten.
Die Anklägerin des ICC, Fatou Bensouda, gab kürzlich bekannt, dass „Der Entscheidung, eine Untersuchung einzuleiten, eine sorgfältigen Voruntersuchung vorausgegangen sei. „Vor allem aber versicherte sie, dass“ auch hier derselbe
prinzipientreue, unparteiische Ansatz verfolgt wird, der in allen Situationen, für die der ICC zuständig ist, angewendet wird“, und dass die Ermittlungen „unabhängig, unparteiisch und objektiv durchgeführt werden – ohne Furcht oder Begünstigung. „Gleichzeitig räumte der Gerichtshof ein: „Der ICC ist kein Allheilmittel, sondern versucht nur, … die Rechenschaftspflicht zu fördern … in dem Bemühen, [Kriegs-]Verbrechen zu verhindern.“